Rundschreiben 3/2018

Neuerlass des Landeswassergesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren,

möglicherweise wurden Sie bereits darüber in Kenntnis gesetzt, dass das Land Schleswig-Holstein einen Neuerlass des Landeswassergesetzes plant.

Den ersten Entwurf können Sie unter folgendem Link finden:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/V/Service/GesetzeLandtag/gesetzelandtag_node.html

Nach erster Sichtung ist festzuhalten, dass eine grundlegende Neuordnung des Wasserrechts in Schleswig-Holstein ansteht. Das bisherige Landeswassergesetz soll dabei eine komplett neue Struktur erhalten und so mit dem seit 2010 geltendem Wasserhaushaltsgesetz verflochten werden. Eine entsprechende Regelungstechnik kennen wir bereits aus dem Bundesnaturschutzgesetz/Landesnaturschutzgesetz.

Von Seiten des Forums werden wir zeitnah den Entwurf einer Stellungnahme zum Gesetzesvorhaben vorbereiten und den Mitgliedsverbänden zur Weiterverwendung zur Verfügung stellen. Die Stellungnahmefrist läuft am 10. September 2018 ab.

Bei weiteren Fragen können Sie sich selbstverständlich jederzeit gerne an uns wenden.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Marten Waller
Geschäftsführer


Anhang
drucksache_19-787.pdf

Forum Eigentum und Naturschutz